Kurzbericht der ILE-Sitzung am 21.12.2023
Kurz vor den Weihnachtsfeiertagen traf sich die Zweckverbandsversammlung der ILE Vorderer Bayerischer Wald im Sitzungssaal des Rathauses Wörth. Ein dringender Beschluss zur Beantragung der Förderung für die Fortführung des Klimaschutzmanagements wurde gefasst.
Eingangs beschrieb Vorsitzende Irmgard Sauerer die bisherige Tätigkeit des Klimaschutzmanagers Adrian Brieden, dessen Stelle noch bis Juli 2024 durch die Nationale Klimaschutzinitiative gefördert wird. Erst kürzlich stellte Brieden den Bürgermeister*innen das ausgearbeitete Klimaschutzkonzept für die ILE-Region vor und betonte die Wichtigkeit der Weiterführung und Umsetzung der erarbeiteten Klimaschutzmaßnahmen. Einer Fortführung des Klimaschutzmanagements über weitere drei Jahre stimmten nur acht der zehn ILE-Gemeinderatsgremien in ihren Sitzungen zu. „Die Mehrheit der Kommunen sieht das Vorhaben weiterhin positiv, weshalb wir heute den Beschluss zur Förderantragstellung fassen sollten“, erklärte Vorsitzende Sauerer die Sachlage.
Zells Bürgermeister Thomas Schwarzfischer hob die Bedeutung von Klimaschutz hervor. Klimaschutz sei ein sehr langfristiges Thema, an dem die heutige Generation jedoch von ihren Nachkommen in einigen Jahren gemessen werde. Die Chance etwas zu verbessern sollte aus seiner Sicht nicht vertan werden. Bürgermeister Florian Obermeier aus Bernhardswald forderte ein klares Bekenntnis aller Kommunen zur ILE-Gemeinschaft und zur Zusammenarbeit im Bereich Klimaschutz.
Für das Anschlussvorhaben wird vom Fördermittelgeber eine 40 prozentige Förderung in Aussicht gestellt. Da aufgrund der Bundeshaushaltssperre derzeit viele Fördervorhaben gestoppt sind, ist jedoch nicht abzusehen, ob der Zweckverband mit einem Zuschlag rechnen kann. Werde innerhalb der bis Mitte Januar laufenden Frist kein Antrag gestellt, habe man die Chance auf eine Förderung aber gänzlich vertan. Dies sollte nicht riskiert werden, waren sich die meisten Gremiumsmitglieder einig. Das Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement und die dazugehörige Förderantragstellung wurde von der Zweckverbandsversammlung mit einer Gegenstimme mehrheitlich beschlossen.
ILE-Managerin Martina Kulzer informierte über einen Besuch der ILE Neubürg aus der Fränkischen Schweiz im April 2024. Eine Abordnung der dortigen ILE-Bürgermeister*innen und Geschäftsstellenleiter*innen wird einen Tag im Vorderen Bayerischen Wald verbringen und Projekte im ILE-Gebiet besichtigen. Weiterhin wurde an die anstehende Zwischenevaluierung der ILE Vorderer Bayerischer Wald am 24. und 25. Januar 2024 im Kloster Plankstetten erinnert.
Die Bürgermeister der Gemeinden Zell und Michelsneukirchen regten die gemeinsame Bestellung von Verbrauchsmaterial, sowie die Buchung von Mitarbeiterschulungen für die Bauhöfe an. Gemeinsam sollen so Kapazitäten gebündelt und Kosten gespart werden.
Im Anschluss folgte der nichtöffentliche Teil der Sitzung.